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08.09.2020, 12:19 Uhr
CDU mit etlichen Sachthemen in der Kreistagssitzung
Fraktion hat Schulsanierung, Unfallschwerpunkte, Ampel in Flachsmeer und Corona-Konzepte an den Schulen auf die Tagesordnung gebracht
Der Leeraner Kreistag wird sich auf seiner Sitzung am Donnerstag allein mit vier Punkten beschäftigen, die die CDU-Kreistagsfraktion auf die Tagesordnung gebracht hat. Beantragt worden sind von ihr ein Bericht der Verwaltung zum Fortschritt des Schulsanierungsprogramms, zu Unfallschwerpunkten im Landkreis vor allem auch mit Fahrradfahrern, zur Beampelung der Kreuzung Königstraße/Papenburger Straße in Flachsmeer sowie die Beantwortung von Fragen im Umgang mit den Corona-Regeln an Schulen.

Wie CDU-Fraktionschef Dieter Baumann (Moormerland) dazu erläuterte, fordere man „nach Jahren des Redens“ nun endlich einen klaren Beschluss für eine volle Ampel in Flachsmeer. An der Königstraße/Papenburger Straße komme es bekanntermaßen immer wieder zu gefährlichen Situationen. Weil sich auch die SPD vor Ort für die Installation einer Ampel ausspreche, hofft die CDU, dass der Kreistag jetzt eine Entscheidung herbeiführt.

Über den Fortschritt des Schulsanierungsprogramms möchte die CDU-Fraktion von der Kreisverwaltung informiert werden, so wie es in einem Kreistagsbeschluss vereinbart worden war. Die Christdemokraten hatten vor zwei Jahren durchgesetzt, dass innerhalb von zehn Jahren alle Schulen saniert werden sollen und der Kreistag jedes Jahr nach den Sommerferien von der Verwaltung über den Fortschritt unterrichtet wird.

 Auch einen Vortrag der Verkehrssicherheits-Kommission hat die CDU-Fraktion für die anstehende Kreistagssitzung beantragt. Hintergrund sei die stetig  steigende Zahl der Fahrradfahrer, vor allem der E-Biker. „Wir möchten wissen, wie das vorhanden Straßen- und Radwegenetz dem veränderten Verkehrsaufkommen angepasst werden kann. Unser Ziel ist es, die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen und Unfallschwerpunkte zu entschärfen“, so Dieter Baumann.

Aktuell geht es der CDU-Kreistagsfraktion um das Corona-Geschehen und die damit verbundenen Herausforderungen an Schulen und bei der Schülerbeförderung. Unter anderem stellen die Christdemokraten in der Sitzung die Frage, ob alle notwendigen Vorkehrungen in den Schulen getroffen werden konnten, um die Schüler vor einer Ansteckung mit dem Covid-19-Virus zu schützen.