Neuigkeiten
27.12.2020, 10:28 Uhr
Jahresbilanz und Ausblick der CDU-Gruppe im Gemeinderat Moormerland
2020 war ein turbulentes Jahr und hat auch die Politik in der Gemeinde Moormerland vor neue Herausforderungen gestellt. Die CDU-Gruppe im Gemeinderat hat Bilanz gezogen und blickt auf ein konstruktives Jahr zurück.

„Die Corona-Pandemie hat natürlich auch unsere politische Arbeit beeinflusst. Gerade in den ersten Wochen mussten schnell Entscheidungen getroffen werden. So hat die CDU-Gruppe sofort den Erlass von Krippengebühren beantragt und auch die Stundung der Gewerbesteuer befürwortet. Außerdem haben wir unsere älteren Mitbürger und Risikopatienten mit einem Einkaufsservice unterstützt“, berichtet CDU-Gruppenvorsitzender Dieter Baumann in seinem Jahresrückblick.

Neben der Corona-Pandemie haben besonders zwei Themen in den vergangenen Monaten die Politik in Moormerland bestimmt. Für Erschütterung hatte die Kostenexplosion bei einigen Bauten in der Gemeinde gesorgt. Bei dem Erweiterungsbau der Feuerwehr Warsingsfehn sowie den Schulerweiterungen in Oldersum und Veenhusen haben sich die Ausgaben mittlerweile verdoppelt. „Die ursprüngliche Kostenschätzungen des Planers stellten sich als Illusion dar und in der Verwaltung fehlte das Controlling. Auch eine Warnung vor der Kostensteigerung dieses Ausmaßes gab es nicht“, erklärt CDU-Gruppenvorsitzender Dieter Baumann. Die Politik sei erst in einer von der CDU-Gruppe einberufenen Sondersitzung des Verwaltungsausschusses umfänglich informiert worden. Auf Antrag der CDU wird künftig eine Controlling-Stelle geschaffen, die alle Bauten eng kontrolliert. „Außerdem halten wir den von Bürgermeisterin Bettina Stöhr angeregten Konsolidierungsarbeitskreis für eine wichtige Gruppe, um die Haushaltsentwicklung der kommenden Jahre in den Griff zu bekommen“, so Baumann.

Viel Unruhe hat auch der geplante Kindergartenneubau an der Grundschule Warsingsfehn-West beschert. Dieser Beschluss sei ohne Einbindung von Elternrat, Schulvorstand und Anwohner und ohne Prüfung der Verkehrssituation getroffen worden. Das sei kein demokratischer Vorgang gewesen. „Die CDU-Gruppe ist für den Bau eines Kindergartens in Warsingsfehn, allerdings nicht am Standort Schule West. Einen entsprechenden Antrag werden wir stellen. Außerdem sollte vorab eine neue Bedarfsanalyse angefertigt werden, bei der auch die Betreuungsplätze bei privaten Tagesmüttern beachtet werden“, berichtet der Gruppenvorsitzende. 

Erfolg kann die CDU-Gruppe bei ihrem langjährigen Einsatz für eine bessere Ärzteversorgung in Moormerland vermelden. Die Gemeinde hat für den Bau eines Ärztehauses ein Grundstück an einen Investor verkauft. Spätestens Anfang 2022 solle das Gebäude stehen und die Ärzte einziehen.

Nachdem bereits die Feuerwehrgerätehäuser in Oldersum und Warsingsfehn technisch auf den neuesten Stand gebracht wurden, liegt jetzt das Augenmerk auf den verbliebenen Standorten. Mit ihrem Antrag hat die CDU erreicht, dass auch die Feuerwehren in Veenhusen, Neermoor, Jheringsfehn und Hatshausen daraufhin geprüft werden, welche Baumaßnahmen erforderlich sind und in welcher Dringlichkeit diese abgearbeitet werden. Gleichzeitig setze sich die CDU-Gruppe für den Erhalt aller sechs Standorte ein.

Auch beim Thema „Fehntjer Tief“ bleibe man am Ball, versichert Baumann. „Wir sind gegen die Ausweisung als Naturschutzgebiet und für ein Landschaftsschutzgebiet, so wie es die Betroffenen wollen. Einer kalten Enteignung der Bauern werden wir nicht zustimmen.“ Voraussichtlich soll Anfang 2021 im Kreistag eine Entscheidung getroffen werden.

Enttäuscht zeigte sich die CDU-Gruppe dagegen über die Entscheidung im Finanzausschuss, sich an den Kosten für die Sanierung des Heseler Hallenbades nicht zu beteiligen. „Viele Moormerländer nutzen das Bad, auch für den so wichtigen Schwimmunterricht. Nach Angaben der Gemeinde Hesel kommen sogar 35 Prozent der Nutzer aus unserer Gemeinde. Eine finanzielle Unterstützung sollte selbstverständlich sein“, so Dieter Baumann.

Wenn es nach dem Willen der CDU-Gruppe geht, soll sich auch die Attraktivität der Gemeinde in den nächsten Jahren steigern. Dazu gehören ein vielfältiges Angebot an Einkaufsmöglichkeiten, eine bessere Nahversorgung in den Ortschaften sowie mehr Gewerbeflächen und Bauplätze. Auch die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen und die Suche nach einem Gewässerabschnitt für einen Hundestrand will die CDU beschleunigen.

„Abschließen konnten wir das Jahr 2020 mit zwei schönen Aktionen. Da vom traditionellen Martini-Singen abgeraten wurde, haben uns Kinder ein Liedchen per Video geschickt und dafür ein kleines Süßigkeitenpaket bekommen“, berichtet der Gruppenvorsitzende. Zu Weihnachten haben die Mädchen und Jungen noch einmal ihre Kreativität bewiesen und fleißig gebastelt. Mit den selbstgefertigten Werken wurde den Bewohnerinnen und Bewohnern der Senioreneinrichtungen in der Gemeinde eine Freude bereitet.