Die Absichtserklärung zum Masterplan Ems, der von der Landesregierung, den Landkreisen Emsland und Leer, der Meyer-Werft sowie den Umweltverbänden unterzeichnet worden ist, setzt nach Auffassung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Dieter Baumann, falsche Schwerpunkte und ist in der vorgesehenen Form nicht realisierbar.
Zwar habe man mit der notwendigen Unterzeichnung der Absichtserklärung für die erforderlichen Schiffsüberführungen der Meyer-Werft Spielräume gewonnen, eine Konzentration der Maßnahmen zur Reduzierung des Schlickeintrages auf die Tidespeicherbecken sei ein falscher und nicht realisierbarer Weg.
„Wer weit über 1000 Hektar Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzung herausnehmen möchte, ist sich wohl nicht bewusst, wir knapp die Flächen der Landwirtschaft inzwischen sind“, so Baumann. Wie und wohin der Schlick wieder aus dem Polder geholt wird, sei schleierhaft.
Der grundlegende Fehler der Absichtserklärung liegt nach Auffassung des CDU-Politikers darin, dass andere Wege zur Reduzierung des Schlickeintrages in die Ems von den Naturschutz-verbänden in den Hintergrund gedrängt werden.
„Nach vorliegenden Gutachten sind die Sohlschwelle und die Tidesteuerung über das Emssperrwerk oder eine Kombination beider Maßnahmen effektiver als die jetzt bevorzugte Speicher-Lösung. Wir brauchen keine interessengesteuerte Lösung, sondern einen Weg, der das Schlickproblem der Ems schnell und effektiv löst“ betont Dieter Baumann.
Wahrscheinlich werde eine Kombination von Maßnahmen der richtige Weg sein, um eine Gesundung der Ems zu erreichen. Eine vorzeitige einseitige Bevorzugung einzelner Maßnahmen sei nicht hilfreich, so Baumann.
Außerdem werde auch die Hafenentwicklung in Emden gefährdet.
Dies könne nicht im Interesse der Region sein.